1989/90 – Wie die SPD ihre Stärke verspielte
1989 schien für die SPD alles so wunderbar zu passen. Jedenfalls glaubte ich das in meiner damals liebevollen SPD-Naivität. Helmut Schmidts Regierungszeit war erst sieben Jahre her, Willy Brandt war eine Ikone. Außer im Tal der Ahnungslosen und anderen von ARD und ZDF weit entfernten ostdeutschen Regionen klang Sozialdemokratie noch sehr frei und westlich. Darauf musste sich doch aufbauen lassen! So dachte ich.
Der 1963 das Passierscheinabkommen in die Wege leitende Frontstadtbürgermeister, der Außenminister, der in Warschau als Opfer der Nazis für die Taten der Nazis auf die Knie fallende, der die neue Ostpolitik formulierende und in Erfurt legendär bejubelte Willy Brandt stand im Osten für eine SPD, die aller Ehren wert war. Willy Brandt – das waren Freiheit, Demokratie und das Versprechen auf Zugehörigkeit. Da er zudem Sozialdemokrat war, hatte die SPD einen natürlichen Vorsprung in Ostdeutschland.
Das alles saß 1989 noch tief in der Seele vieler Menschen. Darauf musste doch aufgebaut werden können! Zumal genau dieser Willy Brandt am 9. November 1989 seinen gesamtdeutschen Traum in Erfüllung gehen sah. Sein all unsere Gefühle und Hoffnungen ausdrückender Satz Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört! war für mich die Krönung mehrheitssozialdemokratischer Politik der vergangenen dreißig Jahre.
Es gab noch einen weiteren ganz Großen der deutschen Sozialdemokratie. Helmut Schmidt als Held der Hamburger Flut 1961, als ausgewiesener Finanz- und Wirtschaftspolitiker, als wichtiger Akteur des KSZE-Prozesses (Integrität der Grenzen bei Offenhalten für friedliche Änderungen; Menschenrechte u.a.) und als Mann der Nachrüstung. War es doch die Nachrüstung, die den ersten nuklearen Abrüstungsvertrag in der Geschichte erzwang und den Niedergang der Sowjetunion beschleunigte. In Verbindung mit dem durch die Brandtsche Ostpolitik entstandenen Grundvertrauen in den Westen wurde Gorbatschow die Kapitulation des Ostblocks ohne Blutvergießen möglich gemacht. Er konnte auf den Kooperationswillen des Westens vertrauen.
An dieser Stelle lasse ich Helmut Schmidt selbst sprechen. Anlässlich der Verleihung des Point-Alpha-Preises 2010 an ihn, führte er in seiner Dankesrede u.a. aus:
I.
Dass die politische Wiedervereinigung unserer Nation 1990 geglückt ist, verdanken wir zu allermeist den umwälzenden Vorgängen im Osten Mitteleuropas. In Polen, in Ungarn, in der Tschechoslowakei und in der DDR regten sich im Laufe der 1980er Jahre mutige Freiheitsbewegungen.
Diesen Freiheitsbewegungen – unter ihnen vor allem Solidarnosc in Polen – waren zwar 1968 Alexander Dubcek und der »Prager Frühling« innerhalb der damaligen tschechoslowakischen Kommunistischen Partei vorangegangen. Aber die sowjetische Führung hatte ihn mit militärischer Gewalt zerschlagen. Damit wurden alle Freiheitsbewegungen im Osten Mitteleuropas zunächst weit zurückgeworfen. Immerhin ließ sich die sowjetische Führung wenige Jahre später auf die neue Ostpolitik Brandts und Scheels ein. Gestützt auf die beiderseitigen Strategien des Gleichgewichts ging Moskau sogar einen Schritt weiter und schlug eine gesamteuropäische Konferenz über »Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa« vor. Die USA reagierten zunächst mit Verdächtigungen, mit Skepsis und sodann sehr zögerlich. Wir haben damals unseren Freund Gerald Ford sehr gedrängt, der sich schließlich für die Teilnahme Amerikas entschieden hat.
Als die KSZE dann tatsächlich 1975 in Helsinki zustande kam, erwies sie sich in zweifacher Weise als erfolgreich. Zum einen erschienen alle ost- und alle westeuropäischen Staats- oder Regierungschefs persönlich, und beinahe jeder redete zum ersten Male mit beinahe jedem anderen. (So saßen im Plenum beispielsweise Honecker, Schmidt und Ford nebeneinander.) Es war sozusagen ein Marktplatz für vielerlei Gespräche in entspannter Atmosphäre. Zum anderen aber erhielt am Ende der Westen die Unterschrift aller kommunistischen Staatschefs unter die Menschenrechte. Und der Osten erhielt alle Unterschriften der amerikanischen und westeuropäischen Staats- und Regierungschefs unter die Festschreibung der Staatsgrenzen im Osten Europas.
Ich war von Anfang an überzeugt, mit diesem friedensdienlichen Kompromiss den freiheitlichen Oppositionen in Polen, in Ungarn und in der Tschechoslowakei zu helfen. So ist es dann auch tatsächlich geschehen. Der sogenannte »Korb IIIx (»Human Aspects of Security«) der Helsinki-Schlussakte wurde zur Legitimation für die Arbeit vieler osteuropäischer Menschenrechtsorganisationen und Bürgerrechtsbewegungen – und zur Hilfe für Solidarnosc, für Vaclav Havel und die »Charta 77« und für Andrej Sacharow und Alexander Solschenizyn in der Sowjetunion.
Bei alledem muss man sich daran erinnern, dass der lebensbedrohende Höhepunkt des Kalten Krieges, nämlich die kubanische Raketenkrise zur Zeit von Helsinki nur gut ein Dutzend Jahre zurücklag – während einerseits die große Wende der Jahre 1989/90 bis 1992 noch in einer ziemlich undurchsichtigen Zukunft lag; Gorbatschow kam erst 1985 ins Amt.
II.
Auch die sowjetische militärische Intervention in Afghanistan lag noch in der undurchsichtigen Zukunft. Und desgleichen wussten wir zur Zeit von Helsinki noch nicht viel von der kurz bevorstehenden sowjetischen Rüstung mit atomaren Mittelstreckenraketen (»SS 20«). Diese neuen Raketen konnten zwar Amerika nicht erreichen, wohl waren sie aber in der Masse auf die damalige Bundesrepublik Deutschland gerichtet. Auf westlicher Seite gab es keine Gegendrohung; das ohnehin prekäre Gleichgewicht der militärischen Rüstungen drohte verloren zu gehen.
Der amerikanische Präsident Carter, anders als sein Vorgänger Ford, nahm das Problem nicht besonders ernst; denn für den Ernstfall habe Amerika ja die großen atomaren Waffen, die über den Atlantik hinweg russische Ziele erreichen könnten. Ich dagegen war zunehmend beunruhigt. Zwar wusste ich: Breschnew war kein Hasardeur, er würde keinen Krieg mit den USA riskieren. Jedoch war er ein alter und schon erkennbar hinfälliger Mann; wie aber würden seine Nachfolger agieren? Und wenn es in ungewisser Zukunft zu einer allein auf die Bundesrepublik gerichteten sowjetischen Nötigung käme, gestützt auf jene SS 20-Raketen: Wie würde in solcher Situation ein dann im Amt befindlicher amerikanischer Präsident reagieren? Und wie würde in solcher Notlage unser eigenes deutsches Volk reagieren?
Meine mit der zunehmenden Zahl sowjetischer SS 20-Raketen gleichfalls zunehmende Besorgnis führte anfangs 1979 zu einem Vierer-Treffen auf der karibischen Insel Guadeloupe – Carter, Giscard d’Estaing, Callaghan und ich –, wo wir mit entscheidender Hilfe durch meinen französischen und meinen englischen Freund gemeinsam den sogenannten Doppelbeschluss konzipiert haben. Im gleichen Jahr hat dann das nordatlantische Bündnis sich insgesamt das Konzept zu eigen gemacht.
Damit bot der Westen einerseits der Sowjetunion an, über die Beseitigung der Mittelstreckenwaffen zu verhandeln. Andererseits kündigte er aber an, sofern nach Ablauf von vier Jahren kein Verhandlungsergebnis zustande käme, sodann auch selbst atomare Mittelstreckenraketen in Europa (keinesfalls allein in Deutschland!) zu installieren, die auf sowjetisches Gebiet gezielt sein würden und dergestalt in Europa ein Gleichgewicht der atomaren Bedrohungen wiederherstellen würden.
Dass sich vor allem in Deutschland erhebliche Kritik an dieser doppelten Entscheidung erheben würde, haben wir natürlich erwartet – und in Kauf genommen. Ich hatte die westdeutsche Neigung, sich ängstigen zu lassen, ja schon vielfältig erlebt: Angst vor dem sogenannten Waldsterben, Angst vor dem angeblichen »Ende des Wachstums«, Angst vor der angeblichen »Rückkehr des Faschismus«, Angst vor Kernkraftwerken usw. Jetzt kam eine Angst vor dem Kriege hinzu. Allerdings wurde sie auch demagogisch geschürt, zum Beispiel mit dem törichten Schlagwort »Lieber rot als tot!« Das war zwar eine menschlich durchaus verständliche Parole. Sie war allerdings rein emotional und suggerierte den zweimal in Bonn demonstrierenden Massen, es gäbe außerhalb der beiden extremen Alternativen, nämlich entweder Unterwerfung unter die Sowjetmacht oder tödlicher Krieg, es gäbe ansonsten keinen Spielraum für strategische Vernunft, für Politik und Diplomatie.
Nachdem es aus innenpolitischen Motiven 1982 in Bonn zu einem Wechsel des Koalitionspartners und zum Regierungswechsel gekommen war, sind leider auch große Teile meiner eigenen Partei dieser Ängstigung zum Opfer gefallen. Erst gegen Ende der neunziger Jahre hat Bundeskanzler Gerhard Schröder seinen zwei Jahrzehnte zurückliegenden Irrtum eingestanden. In der Zwischenzeit hatte allerdings der Doppelbeschluss seinen stupenden Erfolg längst erzielt. Denn nicht etwa nur Bundeskanzler Kohl, sondern das ganze atlantische Bündnis hatte an beiden Teilen des Doppelbeschlusses festgehalten.
Und sie hatten tatsächlich das erstrebte Ergebnis erzielt: Der IMF-Vertrag (Inter-mediate Forces, IMF) wurde zum allerersten Abrüstungsvertrag seit 1945, und er beseitigte auf beiden Seiten die atomaren Mittelstreckenraketen in Ost- und Westeuropa. Unsere lange abgewogene strategisch-diplomatische Vernunft hatte sich in Ost und West durchgesetzt.
Interessant in diesem Text ist Schmidts Beschreibung latenter Angstneigungen in Deutschland. Schauen wir doch im Moment wie das Kaninchen auf die Schlange und wollen dieser am liebsten die Krim zu Lasten Dritter/Ukraine überlassen (Platzeck!).
Platzeck 2014 ist hier einfach nur russisch-deutsch-chauvinistisch schäbig. Auch gibt er damit den Weg für jedwede künftige Annexion und Gebietsrückforderung frei. Die deutschen Nazis wird’s freuen. Konkret verstößt der MP a.D. Matthias Platzeck auch gegen die KSZE-Schlussakte (Integrität der Grenzen/friedliche Änderungen). Aber damals (1975) war er noch jung. SPD, Brandt und Schmidt waren für ihn zu dieser Zeit sicher noch Geister einer anderen, fremden Welt. Was nicht schlimm sein muss. Aufs Dazulernen kommt es an.
Zurück zur SPD, ihrer Saat bis 1982 und der Ernte durch andere 1989:
1989 besaß die SPD bedeutende Trümpfe aus ihrer unvergessenen Ost-, KSZE- und Nachrüstungspolitik für ein erfolgreiches Mitmischen im deutschen Einigungsprozess.
Eine starke SPD-West, eine starke SDP/SPD-Ost und vor allem eine starke gesamtdeutsche SPD hätten schwerwiegende Fehler des Einigungsvertrages verhindert und einen anderen Koalitionsvertrag nach dem 2. Dezember 1990 mitgeschrieben.
Doch um erfolgreich bis dahin kommen zu können, hätte es einer grundsätzlich wohlwollenderen Behandlung der Freiheits-, Einheits- und Sicherheitswünsche der Ostdeutschen sowie einer respektvolleren Partnerschaft mit der SDP/SPD-Ost bedurft. Beides lief der eigenen würdevollen SPD-Geschichte gegenüber eher unwürdig ab.
Ein prägnantes Beispiel lieferte der offizielle SPD-Umgang mit Norbert Gansels Denkanstoß, den ›Wandel durch Annäherung‹ angesichts der fulminanten Änderungen im Ostblock durch die Formel ›Wandel durch Abstand‹ auf die Höhe der Zeit zu bringen. Gansel stand auf zwar ehrenvollem, aber doch verlorenem SPD-Posten.
Ich zitiere aus Uneinig in die Einheit von Daniel Friedrich Sturm in der Herausgeberschaft der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung, Verlag J. W. Dietz Nachf., Ausgabe 2006, S. 169:
Eine pronocierte Position vertrat hierzu wieder Norbert Gansel. Er nahm in dieser Frage kein Blatt vor den Mund und brachte Dramatik in die Debatte. Seine Partei müsse den von Bahr im Jahre 1963 begründeten ›Wandel durch Annäherung‹ angesichts der Unfähigkeit der SED zu Reformen durch einen ›Wandel durch Abstand‹ ersetzen, erklärte Gansel im Rahmen einer deutschlandpolitischen Debatte bei der Berliner SPD. Gansels Vortrag sorgte für Aufregung, stellte doch ein dem linken Flügel angehörender Politiker die Dialogpolitik der SPD grundsätzlich infrage… Gansel entschied sich vielmehr dazu, den Text seiner Rede auf einer Sonderseite der Frankfurter Rundschau am 13. September 1989 veröffentlichen zu lassen. Dieses Datum wählte Gansel nicht ohne Grund, versuchte er doch damit, über die Medien Ehmkes Delegationsreise in die DDR zu verhindern. In der parteiinternen Auseinandersetzung war ihm dies zuvor nicht gelungen. Der Aufsatz lieferte damit ein Beispiel, wie – und wie erfolgreich – Politiker eigene Vorstellungen über die Medien ›spielen‹.
Lakonisch beschrieben: 1989 war Fahrprüfung für die SPD. Sie fiel durch, weil wichtige Wortführer der ältesten demokratischen Partei Deutschlands die geänderten Wegeverhältnisse nicht beachten wollten und die alte Tante SPD lieber in den Straßengraben lenkten.
Träume sind Schäume. Wohl wahr. Die SPD bis 1982 stand für meine Träume. Die SPD mit den unsäglichen Forderungen nach Anerkennung der DDR-Staatsbürgerschaft und nach Schließung der Erfassungsstelle Salzgitter und vor allem mit ihrer sich selbst überhebenden Nebenaußenpolitik mit dem traurigem Höhepunkt »Der Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit«, kurz SED-SPD-Papier genannt, diese SPD stand bei mir für schlechte Schäume. Dabei standen bereits das Görlitzer Programm 1921 und endgültig das Godesberger Programm 1959 für eine mehrheitsfähige Sozialdemokratie, die aus der Ideologiefalle schlüpfte und die SPD zur Volkspartei zu wandeln vermochte.
Damals im Freiheits- und Einheitsjahr 1989/90 hielt ich das alles noch für reparabel. Der SPD-Bundesparteitagsbeschluss vom November 2013 in Leipzig belehrte mich endgültig eines Schlechteren: Die SPD will augenscheinlich ›vor die Hunde gehen‹! Politischer Selbstmord scheint inzwischen salonfähig gewordenzu sein. Schade! Dabei wird sie doch so sehr gebraucht, die SPD, in dieser unberechenbaren Welt! Wer bei Deckungsgleichheit mit Linksaußen auf Stimmenzuwächse hofft, versteht nichts. Die Bevölkerungsmehrheiten tummeln sich nach der Gaußschen Glockenkurve, meine Wahlkreiserfahrungen bestätigten das über 20 Jahre, zwischen den Rändern. Gerade diese Mehrheiten wählen mit Überzeugung nicht Linksaußen. Wieso sollen dann mit Linksaußenrhetorik ausgerechnet Stimmen aus der Mitte gewonnen werden? Im Gegenteil, jede nach links gewonnene Stimme inkludiert den Verzicht auf ein Mehrfaches in der Mitte.
