K(l)eine Geschichte der SDP

Die Gründung

Der Tag der Gründung der SDP fiel auf den 7.Oktober 1989. Ein klug gewähltes Datum, weil das der 40. Jahrestag der DDR war, nicht nur ein staatlicher Feiertag, sondern auch ein staatlich verordneter Jubeltag, in dessen Glanz sich der alt und krank gewordene Erich Honecker mit seiner stalinistischen Führungsriege zu sonnen trachtete. Es war ein Fest auf der Titanic und die SED-Führung spürte es wohl. Die Propagandamaschinerie arbeitete hochtourig. Noch einmal, ein letztes Mal, sollte sie den Schein zur Wirklichkeit erheben, eine andere, ideologische Wirklichkeit über die Wirklichkeit des Lebens setzen. Für uns ist unerheblich, ob das gelang, partiell sicherlich. Doch allein Gorbatschows unsterblicher Satz »Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben« hätte gereicht, die Propaganda in sich zusammenfallen zu lassen. Die SDP-Gründung jedenfalls steht hier für das Leben. Die tot geglaubte, zwangsvereinigte, erwürgte, eingeknastete Sozialdemokratie erhob sich wie Phöbus aus der Asche. »Konterrevolution« war Mielkes Kommentar dazu. Aus seiner Sicht zu Recht.

Merkwürdig; diese Dimension damals in Schwante, wo sich die 42, vielleicht auch 43 Oppositionellen trafen, um die SDP aus der Taufe zu heben, war mir das gar nicht bewusst. Etwas Erhebendes hatte Schwante schon. Aber ich dachte an anderes. Ich vergewisserte mich innerlich, ob das richtig war, was ich hier tat. Ich gab mir den letzten Schub. Ich war befangen, war damit beschäftigt, diese Befangenheit über Bord zu werfen, was mir in der letzten Konsequenz erst in den darauf folgenden Wochen gelang. Im Übrigen habe ich über diese Gründung so viel schon geschrieben, dass ich mich hier auf einige Aspekte beschränke.

Organisationsprinzip

Wir führten in Schwante zwei Listen. Die erste Liste enthielt die Teilnehmer, als solche Gründer, die auch auf der Gründungsurkunde unterschrieben. Die zweite Liste enthielt die Kontaktadressen. Sie enthielt all jene, deren Namen und Kontaktdaten veröffentlich werden durften. Über die Kontaktadressen erfolgte dann der Aufbau der regionalen Strukturen der SDP, quasi selbständig, ohne Rückkopplung mit dem Vorstand. Es war eine Strukturbildung nach dem Schneeballprinzip. Wir waren keine Kaderpartei, wollten und durften das nicht sein. Kontrolle traut dem Partner nichts zu, spricht ihm die Mündigkeit und Reife ab.

Demokratieprinzip

Und deshalb erfolgten alle unsere Personalentscheidungen mit offenem Ausgang. Nichts war geplant, nichts war vorprogrammiert. Die Basis entschied, die Kandidaten stellten sich. Es gab keine Berufungen, keine Erbhöfe. So hielten wir das in Schwante, und so hielt es die ganze SDP. Was heute aus Angst vor Kontrollverlust undenkbar scheint, war für uns Realität. Gutzeit meinte dazu in seiner knappen Art: »Wer Demokratie will, muss Demokratie leben.« Und dann folgte meist noch der Satz: »Demokratie wollen, heißt, die Möglichkeit der eigenen Abwahl wollen.« Das ist die Logik. Der Aufbau der SDP ist damit nicht reibungslos, aber gut und zügig gelungen. Drei Monate später, zum Zeitpunkt ihrer Umbenennung, war der Aufbau der regionalen Gliederung bis in die Kreise und Orte hinein abgeschlossen, hatte die SDP ca. 30000 Mitglieder.

Sozialistische Internationale

In Schwante wurde der Aufnahmeantrag in die Sozialistische Internationale gestellt. Mit diesem Schachzug sendete Gutzeit ein Signal an die westeuropäischen Schwesterparteien. Wir empfanden uns als Mitglied der west-europäischen Familie der sozialdemokratischen Parteien. Wir waren auch eine deutsche Partei, wir lebten in einem deutschen Staat. Aber wir waren kein Ableger der West-SPD, und wir wollten das nicht sein. Wir waren selbständig, selbstbewusst und handelten selbstverantwortlich. Wir knüpften nicht nur an die deutschen sozialdemokratischen Traditionen, sondern an die europäischen Traditionen der Sozialdemokratie an. Von dort wollten wir die Anerkennung, die wenige Wochen später auch erfolgte. Wischnewski erzählte mir anlässlich unserer Aufnahme in die SI in Genf im November ’89, dass er, als er unseren Aufnahmeantrag in der Hand hielt, spürte, dass wir »echt« seien.

Wir nannten uns nicht Genossen, sondern Freunde. Das Wort Genossen, dessen Gebrauch in der DDR dieses eigentlich schöne Wort zum Überdruss strapazierte und pervertierte, kam uns damals nicht über die Lippen. Freund ist vielleicht angesichts der innerparteilichen Realität auch ein Euphemismus eigener Art. Aber wer hätte eine bessere Alternative gehabt?

Wir fremdelten mit dem Wort Sozialismus. Der Begriff war für uns erledigt. Einerseits. Aber die Sozialistische Internationale führte ihn im Namen. Wir mussten zur Kenntnis nehmen, dass für die meisten der sozialdemokratischen Parteien, nicht zuletzt die westdeutsche, Sozialismus immer noch ein positiv Begriff war. Und diese Parteien brauchten sich ihrer Traditionen nicht zu schämen. Andererseits. Über Worte entscheiden nicht Parteien. Das Verhältnis zum Begriff durfte nicht taktisch sein. In der SDP setzte sich nicht einmal der Begriff des Demokratischen Sozialismus durch, so verhasst war dieses Wort durch die Realität in der DDR geworden. Ob er je rehabilitiert werden könnte, stand damals in den Sternen. Doch man durfte hier keinen Streit um Wörter führen. So wurde die Auseinandersetzung vertagt. Sie ist bis heute nicht beendet.

Wir gaben uns ein Statut, an das sich Legenden knüpften. Denn die für das Statut verantwortliche Arbeitsgruppe unter maßgeblicher Mitarbeit von Konrad Elmer war dabei in die Abgründe des imperativen Mandats entglitten. So sollte es laut Statut keine Ortsvereine, sondern Basisgruppen geben. Damit ging die Vorstellung einher, dass der Basis ein größeres Mitspracherecht einzuräumen sei. Und so suggerierte dieser Begriff denn auch mehr Einfluss auf die Entscheidungen der von den Basisgruppen gewählten Delegierten in übergeordneten Gremien bis hin zu demokratischen Körperschaften. Mit einem Trick setzten Gutzeit und Meckel daher durch, dass nur der erste Teil des Statuts mit den hier festgehaltenen Grundsätzen in Schwante verabschiedet wurde.

Die Versammlung wurde abgebrochen, als der neue Vorstand gewählt war. Die Sprecher, Geschäftsführer und Schatzmeister bildeten den Geschäftsführenden Ausschuss, das operativ handelnde Gremium, mithin eines der wichtigsten überhaupt. Die Gründungsversammlung war so demokratisch, dass sie den eigentlichen Gründer der SDP gar nicht erst in diesen Geschäftsführenden Ausschuss hineingewählt hatte. Gutzeit focht das nicht an. Seine Macht rührte nicht vom Amt her. Und er fand den für ihn notwendigen Zugang zum Geschäftsführenden Ausschuss, in den er schließlich zwei Wochen später kooptiert wurde.

Als wir zurückfuhren, gab es nach 43 Jahren Unterbrechung auf dem Gebiet der DDR wieder eine handlungsfähige Sozialdemokratie, noch sehr klein zwar, geboren aus dem oppositionellen Milieu, aber von diesem Tage an im Wachsen begriffen, eine Partei, deren bloße Existenz die Rahmenbedingungen in der DDR gravierend änderte. Das Spiel konnte weitergehen. Die Weichen waren gestellt.